Von: golem - Artikel vom 06.11.2008

Die heimliche Onlinedurchsuchung kommt

Onlinedurchsuchungen sollen in einem zweistufigen Verfahren durchgeführt werden, meldet die ARD. Zunächst soll ein Richter die Onlinedurchsuchung anordnen, dann sollen die dabei erhobenen Daten von zwei BKA-Beamten und einem unabhängigen Datenschutzbeauftragten des BKA daraufhin untersucht werden, o...

Von: heise online - Artikel vom 05.11.2008

Weg frei für bundesweite heimliche Online-Durchsuchungen

Neben Kompetenzen etwa zur bundesweiten Rasterfahndung, zur "vorsorglichen" Telekommunikationsüberwachung nebst dem Abhören von Internet-Telefonie direkt vor oder nach einer Verschlüsselung, zur Abfrage von Verbindungs- und Standortdaten oder zum Einsatz des großen Lausch- und Spähangriffs mit Mini-...

Von: heise online - Artikel vom 05.11.2008

Bundesregierung will Sicherheitskultur fördern

Schavan betonte, dass es sich nicht um "Begleitforschung" handeln solle.

Für eine Laufzeit von fünf Jahren will das Forschungsministerium zunächst 30 Millionen Euro an Fördermitteln bereitstellen.